Manfred Weber fordert umfassende Abschiebungen

CSU-Chef Weber fordert mehr Abschiebungen

CSU-Chef Manfred Weber hat angesichts der gestiegenen Zahl illegaler Einreisen nach Deutschland umfassende Abschiebungen gefordert.

Abschiebungen sollen konsequenter umgesetzt werden

"Wir müssen deutlich mehr und konsequenter abschieben", sagte Weber der "Bild"-Zeitung. Es könne nicht sein, dass abgelehnte Asylbewerber "jahrelang bei uns bleiben und unsere Sozialsysteme belasten".

Laut Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr rund 4.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Allerdings befinden sich noch mehr als 200.000 abgelehnte Asylbewerber im Land.

Abschiebungen in Herkunftsländer grundsätzlich möglich

Weber betonte, dass Abschiebungen in die Herkunftsländer grundsätzlich möglich seien. "Es gibt Rücknahmeabkommen mit vielen Ländern, auch mit Afghanistan", sagte er.

Die Bundesregierung plant derzeit, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in sichere Herkunftsländer zu erleichtern. Dazu soll ein neues Gesetz auf den Weg gebracht werden.

CSU fordert Abschiebehaft für alle abgelehnten Asylbewerber

Die CSU geht in ihren Forderungen noch weiter. Die Partei fordert, dass alle abgelehnten Asylbewerber in Abschiebehaft genommen werden sollen.

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte sich jedoch gegen eine generelle Abschiebehaft ausgesprochen. Er argumentierte, dass dies unverhältnismäßig sei und gegen das Grundgesetz verstoße.

Abschiebungen ein komplexes Thema

Das Thema Abschiebungen ist komplex und umstritten. Befürworter argumentieren, dass Abschiebungen notwendig seien, um die illegale Einwanderung zu begrenzen und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Gegner hingegen kritisieren, dass Abschiebungen unmenschlich seien und die Betroffenen in ihren Herkunftsländern großen Gefahren aussetzen könnten.

Fazit

Die Debatte über Abschiebungen dürfte in den kommenden Monaten weiter an Fahrt gewinnen. Die Bundesregierung muss dabei einen schwierigen Spagat zwischen dem Schutz der Grenzen und der Wahrung der Menschenrechte finden.